Mittwoch, 8. Juli 2015

Eine Stellungnahme der Grünen vom 7.7.2015

Textquelle: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=4928
Es ist wirk­lich trau­rig, das so viele Men­schen in Grö­pe­lin­gen nicht zur Wahl gegan­gen sind und die ganz erheb­li­chen Inves­ti­ti­ons­an­stren­gun­gen der rot-grünen Regie­rung in die Grö­pe­lin­ger Bil­dungs­land­schaft — siehe hier rechts unter „Bilanz unse­rer Bei­rats­ar­beit 2011 — 2015″ — nicht gewür­digt haben. Die SPDim Stadt­teil Grö­pe­lin­gen hat dadurch erheb­lich an Gewicht inner­halb ihres Lan­des­ver­ban­des bzw. in der Bür­ger­schafts­frak­tion verloren.
Wie hier schon in der Wahl­ana­lyse geschrie­ben: Die Grö­pe­lin­ger Nicht­wäh­le­rIn­nen haben ihrem Stadt­teil lei­der eine schwere Bürde auf­ge­tra­gen. Es nützt auch nichts zur Wahl zuge­hen und einen ungül­ti­gen Stimm­zet­tel abzu­ge­ben. Jetzt durch die Stadt zu lau­fen und zu demons­trie­ren, nützt auch nichts. Ein­zig sinn­voll ist es, in Par­teien ein­zu­tre­ten und den poli­ti­schen Gestal­tungs­pro­zess mit­zu­be­stim­men. Oder die Nach­barn links, rechts und gegen­über von einem zu ermun­tern zur Wahl zu gehen. In Bre­men dann ggf. in 4 Jah­ren wieder.
Wir von den Grü­nen Grö­pe­lin­gen - ca. 5 in ihrer Frei­zeit fast unent­gelt­lich aktive Men­schen in Grö­pe­lin­gen von 35.000! - haben in den ver­gan­ge­nen Tagen zig Kon­takte mit Lan­des­po­li­ti­kern, Senats­ver­tre­tern, Eltern­ver­tre­tern, Schul­lei­tun­gen, Medi­en­ver­tre­tern aufgenommen.
Dem­nach kam der Vor­schlag zur Nicht­rea­li­sie­rung des Cam­pus Ohlen­hofs und in sei­ner Kon­se­quenz der Ver­la­ge­rung der heu­ti­gen Klas­sen der Neuen Ober­schule Grö­pe­lin­gen in noch zu errich­tende Anbau­ten der Gesamt­schule West und der Neuen Ober­schule Grö­pe­lin­gen in den Schluss­ver­hand­lun­gen des Finanz­teils von Sei­ten der SPD. Offen­bar ist auch die SPD-geführte Bil­dungs­be­hörde seit eini­gen Jah­ren nicht mehr vom Kon­zept über­zeugt, obwohl sie es 2011 in der ent­schei­den­den Bei­rats­sit­zung als die beste Lösung für den Bre­mer Wes­ten ange­prie­sen hat. Dann wun­dert auch die­ser extrem lange Pla­nungs­pro­zess nicht mehr, der jetzt die Son­der­kos­ten für die Con­tai­ner verursacht.
Natür­lich haben es dann beide Ver­hand­lungs­kom­mis­sio­nen erst­mal abge­nickt — also auch die Grüne Seite. Dabei muss man aber beden­ken, das an die­sem Tag ganz viele andere Lan­des­the­men auch zu einer Eini­gung gebracht wer­den muss­ten und man zwangs­läu­fig sich nicht lange mit einem Thema auf­hal­ten konnte.
Es ist trau­rig, wenn sich jetzt die­je­ni­gen die die­sen Vor­schlag gemacht haben, weg­du­cken soll­ten und vor das Finanz­ge­bäude der Stadt gezo­gen wer­den soll. Es gibt dort kei­nen Gold­esel und keine Geld­druck­ma­schine. Es ist eine Steu­er­ver­wal­tung und der Sitz des Finanz­res­sorts, das die Beschlüsse der Lan­des­po­li­ti­ker umsetzt. Wenn man in die­sem Fall schon demons­trie­ren möchte, dann sollte man es vor der Bil­dungs­be­hörde oder dem SPD-Landesbüro in der Obern­str. oder wenn es denn sein muss vor dem Büro der Grü­nen an der Schlachte tun.
Wir Grü­nen Grö­pe­lin­gen den­ken, das mit den beson­de­ren Pro­blem­la­gen im Stadt­teil eine 4zügige Schule mit dann ca. 500 Schü­lern das Maxi­mum sein sollte. Wir leh­nen eine 5– oder 6 zügige GSW oder Neue Ober­schule Grö­pe­lin­gen ab, weil dann die Gefahr besteht, das bis­her erfolg­rei­che Kon­zepte unter­ge­hen.Die Plan­zah­len der Bil­dungs­be­hörde stimm­ten zum kom­men­den Schul­jahr nicht — es musste eine Klasse mehr im Bre­mer Wes­ten gebil­det wer­den. In Grö­pe­lin­gen muss auch mehr KiTa-Raum ein­ge­rich­tet wer­den, weil die Anmel­de­zah­len gestie­gen sind. Es gibt den Flücht­lings­zu­strom. Und es gibt den Zuzug aus Ost­eu­ropa, der anschei­nend bei der Betrach­tung etwas unter­geht. Nicht zuletzt gibt es auch Pläne für neue Wohn­ge­biete wie etwa an der Rit­ter­hu­der Heer­str. oder schon dem­nächst neue Wohn­be­völ­ke­rung in der Über­see­stadt oder den all­ge­mei­nen Umzug­s­trend von Fami­li­en­grün­dern vom Vier­tel über Fin­dorff jetzt nach Walle. Alles in allem erwar­ten wir nicht, das sich die Schü­ler­zah­len im Bre­mer Wes­ten ver­rin­gern werden.
Wir sind gespannt, wel­cher SPD-Landesvertreter am heu­ti­gen Diens­tag auf der Ver­samm­lung der SPDOrts­ver­eine Grö­pe­lin­gen und Oslebs­hau­sen um 19 Uhr im Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen das nun­mehr mit 19,9 Mio. Euro anstatt der 2013 beschlos­se­nen 16,4 Mio. Euro ver­an­schlagte Alter­na­tiv­kon­zept erläu­tern wird. Aus unse­rer lai­en­haf­ten Sicht müsste es eigent­lich teu­rer sein, wenn man an zwei statt an einem Stand­ort die glei­che Brut­to­ge­schloss­flä­che baut, weil man mehr Neben­flä­chen hat und die Bau­lo­gis­tik­kos­ten höher sind. Des­wei­te­ren ent­hält der vor­ge­legte Kos­ten­plan für die Neue Ober­schule Ohlen­hof von 32,5 Mio. Euro aus unse­rer Sicht einige Pos­ten, die man wirt­schaft­li­cher gestal­ten könnte, wenn man an den bis­he­ri­gen Plan­ent­wür­fen noch etwas ändert.

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